Josef Fluri Nationalrat Käsekönig Bern #käsekönigufbärn Brückenbauer Schwinger Käser bodenständig sympathisch

Für einen starken Kanton Solothurn

Seit 2017 bin ich Kantonsrat des Kantons Solothurn, wo ich mich als Mitglied der SVP-Fraktion und der kantonsrätlichen Justizkommission für unseren Kanton einsetze und diesen aktiv mitgestalte.
Als Botschafter vom Naturpark Thal & Verein Region Thal, als Delegierter der Kreisschule Thal und seit 10 Jahren als Gemeinderat engagiere ich mich für meine Region und mein Dorf. 

FREIHEIT UND SICHERHEIT

"Eine starke, unabhängige, gut ausgerüstete Armee ist für unser Land ein Muss. Bewaffnete Auslandeinsätze und Neutralität sind nicht zusammen vereinbar. Die Erneuerung der Flugwaffe ist dringend. Grundsätzlich hängt Sicherheit und Freiheit von einer Armee ab, die Land und Leute schützen kann."

Selbstbestimmung stärken

Ich kämpfe für die Unabhängigkeit, Freiheit und Sicherheit der Schweiz.

Die direkte Demokratie hat unser Land stark gemacht. Wir müssen sie bewahren und einen schleichenden EU-Beitritt verhindern. Eine eigene, gut ausgerüstete und zeitgemässe Armee mit motivierten Männern und Frauen, die in Krisensituationen bereit und fähig sind, zu helfen, zu schützen und zu verteidigen, sind unabdingbar.


Lebensqualität erhalten

Ich will die über Generationen erarbeitete hohe Lebensqualität der Schweiz erhalten und fördern.

Im Zentrum stehen immer Menschen und ihr Lebensraum. Unsere Vorfahren haben aufopfernd für Lebensqualität und Wohlstand in unserem Land gesorgt. Diesem Erbe gilt es Sorge zu tragen – auch für künftige Generationen.


Altersvorsorge sichern

Ich setze mich ein für ein würdiges Leben älterer Menschen und für eine gesicherte AHV

Ältere Menschen sollen möglichst lange in ihren eigenen vier Wänden wohnen und sich auf eine gesicherte AHV-Rente verlassen können. Der Generationenvertrag muss weiter Bestand haben.


GESUNDHEITSWESEN

" Die Kostenexplosion im Gesundheitswesen steht hoch in unserem Sorgenbarometer. Zurecht. 

Die Kosten werden mehrheitlich über die steigenden Krankenkassenprämien von den privaten Haushalten finanziert und damit unmittelbar spürbar. Aber auch die Ausgaben der öffentlichen Hand steigen von Jahr zu Jahr. Ins Gewicht fallen vor allem die Beiträge an Spitäler, Kliniken, Kranken- und Pflegeheime sowie Prämienverbilligungen. Ein nachhaltig tragbares Gesundheitswesen muss die Kostenexplosion nun rasch in den Griff bekommen. Deshalb ist die Eigenverantwortung wo immer möglich zu fördern. Eine Überprüfung und Straffung des Leistungskatalogs der Grundversicherung ist angezeigt. Private Zusatzversicherungen können dabei einen erweiterten persönlichen Bedarf abdecken. 
 Die Schweiz ist zu klein, für dass in der Gesundheitsversorgung alle alles anbieten können. Es braucht mehr interkantonale Zusammenarbeit und Kooperationen mit Privaten."


ENERGIEPOLITIK 

Ich setze mich ein 

  • für eine zuverlässige, bezahlbare und unabhängige Stromversorgung bis in die Randregionen. 
  • für den Ausbau der Wasserkraft und der Pumpspeicher-Kraftwerke.
  • für die Weiterführung der Kernenergie als Forderungen CO2-freie, saubere und die Unabhängigkeit sichernde Energieform.
  • für die Verwendung von erneuerbarer günstiger Energie wie Biomasse oder Erdwärme und die Rahmenbedingungen, die diesen Energieformen Entfaltungsmöglichkeiten im Markt ermöglichen.
  • für die Weiterentwicklung und Forschung im Bereich der erneuerbaren Energien. 
  • Ich befürworte technische Verbesserungen zur Einsparung von Energie, denn nicht verbrauchte Energie muss gar nicht erst hergestellt werden. 


Unter dem Deckmantel des Umweltschutzes soll keine Angstmacherei, kein Aktivismus und keinerlei Geldmacherei - vor allem auf dem Buckel des Mittelstandes - betrieben werden. Deshalb lehne ich marktverzerrende Förderprogramme oder Lenkungsabgaben sowie neue Energiesteuern ab und fordere die zweckgebundene Verwendung der bestehenden Energieabgaben. 

FINANZPOLITIK 


Ich setzte mich ein für möglichst wenig Steuern, Gebühren und Abgaben: Kanton und Gemeinden sollen den Bürgern nur soviel Geld wegnehmen, wie sie zur Erfüllung der unverzichtbaren Staatsaufgaben benötigen.

Ich bekämpfe konsequent alle neuen Steuern und die Erhöhung bisheriger Steuern, Gebühren und Zwangsabgaben. 

Die Aufgaben und Ausgaben des Kantons müssen laufend überprüft und, wo sinnvoll, reduziert werden. 

Ich bin für eine generelle Steuerentlastung und die Reduktion des Staatssteuerfusses und ich verlange die ersatzlose Streichung des Eigenmietwerts und wehre mich konsequent gegen die Erhöhung des Katasterwertes. 

Ich befürworte den Steuerwettbewerb unter den Kantonen und Gemeinden, im Interesse einer tieferen Steuerbelastung. 

Ich verlange, dass der Kanton Solothurn alles unternimmt, um steuerlich attraktiver zu werden und sich im interkantonalen Wettbewerb innerhalb der besseren Hälfte positioniert.  

ZUWANDERUNG

"Eine massvolle Zuwanderung ist sinnvoll. Jedoch keine 10 Millionen Schweiz durch eine Masseneinwanderung, wie sie heute der Fall ist - sei es legal oder illegal! Die Folgen wären fatal: Steigende Mieten, weiter rasant ansteigende Gesundheitskosten, noch mehr Stau und Dichtestress, Plünderung der Sozialwerke, Wohnungsknappheit, weiterer Verbau von Grünflächen durch Infrastruktur und Wohneinheiten."

LANDWIRTSCHAFT 

"Unsere Landwirte werden momentan zu Landschaftsgärtnern degradiert. Die Aufgabe der Landwirtschaft ist primär, die Selbstversorgung unseres Landes sicher zu stellen. Um dies wieder zu ermöglichen, muss man ihnen mehr Kompetenzen zusprechen und weniger Bürokratie aufhalsen."


  • Ich fordere einen hohen Selbstversorgungsgrad mit regionalen und qualitativ hochwertigen Produkten für unsere Bevölkerung.
  • Ich setze mich ein für eine produzierende Landwirtschaft.
  • Die übertriebenen Auflagen zur Ökologie müssen zurückgefahren und die gesunde Nahrungsmittelproduktion gefördert werden. 
  • Ich fordere ein liberaleres Raumplanungsrecht, welches innovative Ideen ermöglicht.
  • Für jede Art natürlicher Nahrungsmittelproduktion müssen die Hürden abgebaut werden. 
  • Ich setze auf unternehmerisch und verantwortungsvoll geführte Familienbetriebe. 
  • Das bäuerliche Bodenrechts muss erhalten werden.
  • Ich wehre mich gegen kostentreibende Auflagen und Einschränkungen und verlange eine transparente Deklaration in- und ausländischer Lebensmittel. 
  • Ich lehne weitere Freihandelsabkommen zu Lasten der produzierenden Landwirtschaft ab. 
  • Ausgleichs- und Ersatzmassnahmen sollen nicht auf guten Ackerflächen realisiert werden können. 

 


WIRTSCHAFT / KMU

Ich setze auf eine freiheitliche Wirtschaftsordnung, welche den Unternehmen Spielraum für Innovationen und Anpassungen an die Marktbedürfnisse lässt und ich setze mich ein für intakte öffentliche Finanzen, eine tiefe Steuerbelastung und den Abbau von Schulden. 

Ich fordere einen gezielten Abbau von Auflagen, Vorschriften und bürokratischen Hemmnissen sowie zweckmässige Rahmenbedingungen gerade für kleinere und mittlere Betriebe. 

Die Kantonsverwaltung soll sich als Dienstleistungsbetrieb verstehen, welche den Gewerbebetrieben möglichst optimale Leistungen erbringt und sich um Rahmenbedingungen bemüht, welche für die Wirtschaft günstig sind. 

Die Bürokratie ist auf das Minimum zu reduzieren. 
Eine Entbürokratisierung muss das Ziel sein! 

Eine zweckmässige Verkehrsinfrastruktur ist Voraussetzung für einen attraktiven Wirtschafts- und Finanzplatz. 

Ich will einen steuerlich attraktiven Unternehmensstandort Solothurn schaffen und setze mich deshalb für tiefe Unternehmenssteuern ein. 


Meine Vorstösse im Kantonsparlament